…gsmöglichkeit von Privatstraßen. Herr Schaaf erläutert, dass die Widmung der Straße entscheidend ist. o Die Sondernutzungen im öffentlichen Raum gehören nicht in den Bereich der Straßenverkehrsbehörde. Bei der…
… im Straßenraum so aufgestellt / angebracht, dass niemand gefährdet oder behindert wird. Dazu werden: • die Sondernutzungssatzung überarbeitet (eindeutige Definition der zu nutzenden Flächen; Aktualisierung der…
…ionen Maßnahme Zuständigkeit und Kooperationspartner (ggf. Arbeitsgruppe) Wer, wie, wann? Laufzeit a) Die Sondernutzungsverordnung wird überarbeitet: • Amt für Ordnung und Sicherheit • Stadtentwicklungsamt •…
… Herr Elschner und Frau Böhnki waren mit einem Mitarbeiter der Stadtentwicklung zur Vorortbesichtigung der Sondernutzungen in der Fußgängerzone. Bei neuen Genehmigungen der Sonderflächen (vor den Geschäften) sollen…
…aurants in der Erfurterstraße soll von der Stadt überprüft werden. Dazu soll es ein Schreiben an den Bereich „Sondernutzungsflächen“ geben. Frau Böhnki bereitet es vor. Frage zur Verteilung der Landesfördermittel…
